Am 5. Dezember 2022 haben Oberbürgermeister Martin Horn und Finanzbürgermeister Stefan Breiter im Gemeinderat den Entwurf des städtischen Doppelhaushalts für die Jahre 2023 und 2024 präsentiert. In der 2. Lesung am 27. und 28. März haben die Mitglieder des gemeinderätlichen Hauptausschusses die über 500 Änderungsanträge der Fraktionen zum Doppelhaushalt 2023/2024 beraten. Zahlreiche Anträge fanden bereits in der Vorabstimmung eine Mehrheit. Wenn diese in der 3. Lesung am 9. Mai beschlossen werden, gehen sie offiziell in den Haushaltsplan ein.
Queeres Zentrum
Es sollen die Bedarfe insbesondere im Bereich queere Jugendarbeit mit den verschiedenen Gruppen und Vereine geklärt und anschließend ein Konzept für ein „Queeres Zentrum“ erarbeitet werden.
in 3. Lesung beschlossen
| Jahr | Ausgaben |
|---|---|
| 2021 | 0 € |
| 2022 | 0 € |
| 2023 | 25.000 € |
| 2024 | 50.000 € |
Anträge von Fraktionen
Mehrausgaben : “Queeres Jugendzentrum”
| Jahr | Entwurf | beantragte Veränderung |
|---|---|---|
| 2023 | 0 € | -25.000 € (Mehrausgaben) |
| 2024 | 0 € | -50.000 € (Mehrausgaben) |
Begründung / Erläuterung
SPERRVERMERK
Initiierung eines Runden Tisches zur Absprache und Bedarfsklärung zwischen den verschiedenen Akteur*innen und Vereinen im Bereich queerer Jugendarbeit. Anschließend Erarbeitung eines Konzeptes für ein queeres Jugendzentrum, das queere Jugendarbeit bündelt und in die Stadtteile ausstrahlen kann. Dabei sind auch Erfahrungen anderer Städte miteinzubeziehen. 2024 Summe mit Sperrvermerk, um die Möglichkeit zu eröffnen, konkret in die Planung und Umsetzung zu gehen (u.a. Räume anmieten). | Quelle
Mehrausgaben : “Queeres Jugendzentrum”
| Jahr | Entwurf | beantragte Veränderung |
|---|---|---|
| 2023 | 0 € | -25.000 € (Mehrausgaben) |
| 2024 | 0 € | -50.000 € (Mehrausgaben) |
Begründung / Erläuterung
SPERRVERMERK
Initiierung eines Runden Tisches zur Absprache und Bedarfsklärung zwischen den verschiedenen Akteur:innen und Vereinen im Bereich queerer Jugendarbeit. Anschließend Erarbeitung eines Konzeptes für ein queeres Jugendzentrum. 2024 Summe mit Sperrvermerk, um die Möglichkeit zu eröffnen, konkret in die Planung und Umsetzung zu gehen (u.a. Räume anmieten). | Quelle
Mehrausgaben : “Konzept für ein Queeres Zentrum / Queere Jugendarbeit”
| Jahr | Entwurf | beantragte Veränderung |
|---|---|---|
| 2023 | 0 € | -25.000 € (Mehrausgaben) |
| 2024 | 0 € | -50.000 € (Mehrausgaben) |
Begründung / Erläuterung
Mit dieser Planungsrate soll der Prozess hin zu einem Queeren Zentrum angeschoben werden. Dazu muss zunächst mit allen Träger*innen in diesem Bereich eruiert werden, wo die Bedarfe liegen und wie eine Zusammenarbeit aussehen kann. Für diesen Prozess sollen Mittel eingestellt werden. Auch Erfahrungen anderer Städte sind miteinzubeziehen. Gegebenenfalls kann diese Bedarfsanalyse auch extern vergeben werden. Die Hauptverantwortung für dieses Konzept soll beim Referat für Chancengerechtigkeit angesiedelt werden. In 2024 sollen die Mittel mit Sperrvermerk versehen werden. | Quelle